Analyse anhand der Richtlinie (EU) 2022/2557 über die Resilienz kritischer Einrichtungen
Prof. Dr. Christoph Schönberger, Viktoria Dahmen, Prof. Dr. Isolde Burr
Der Schwerpunkt des Vorbereitungsseminars liegt in der Analyse des Gesetzgebungsverfahrens der Europäischen Union anhand der Richtlinie (EU) 2022/2557 über die Resilienz kritischer Einrichtungen (sog. Resilienz-Richtlinie). Aus juristischer Sicht wird es dabei vor allem um Aspekte der Legistik bzw. Gesetzgebungstechnik und der praktischen Auslegung mehrsprachigen Rechts gehen, während die linguistische Perspektive vor allem sprachvergleichende Analysen ermöglicht und so die Abfassung, Übersetzung und Deutung mehrsprachiger Rechtstexte kritisch informiert. Die gewählte Richtlinie bietet diesbezüglich Anlass zu vielfältigen Untersuchungen und liefert aufgrund des Themas auch Einblick in den gesetzgeberischen Umgang mit politisch hochrelevanten, vieldiskutierten Problematiken.
Das Seminar richtet sich an Studierende sprachwissenschaftlicher Fächer und der Rechtswissenschaften und ist auf transdisziplinäre Zusammenarbeit ausgerichtet. Sein Anliegen ist auch die Förderung gegenseitigen Lernens und der Erweiterung des jeweiligen Fachhorizonts. Den Teilnehmenden wird deshalb aufgegeben, in fachlich gemischten Teams an spezifischen, den obigen Rechtsakt betreffenden Fragestellungen zu arbeiten.
Im Zentrum des Seminars steht die linguistische, sprachvergleichende Betrachtungsweise als Auslegungselement. Seit der von juristischer Seite maßgeblichen Publikation von Isabel Schübel-Pfister (Sprache und Gemeinschaftsrecht, Duncker 2004) hat sich die Anzahl der EU-Mitgliedsländer und der offiziellen EU-Sprachen mehr als verdoppelt. Die wissenschaftliche Literatur zu diesem Thema ist sehr umfänglich geworden und demonstriert die deutlich gewachsene Bedeutung einer Europäischen Rechtslinguistik, vgl. u. a.:
- Baaij, Fifty Years of Multilingual Interpretation in the European Union, in: Tiersma/Solan (Hrsg.): The Oxford Handbook of Language and Law, 2012,
- Sobotta, Die Mehrsprachigkeit als Herausforderung und Chance bei der Auslegung des Unionsrechts, ZERL 2015
- Zedler, Mehrsprachigkeit und Methode, Nomos 2015
- Van der Jeught, Linguistic Autonomy of EU Institutions, Bodies and Agencies, ZERL 2021, https://zerl.uni-koeln.de/rubriken/forschung/vanderjeught-2021-linguistic-autonomy-eu-institutions
Um den stärkeren Praxisbezug der Thematik zu veranschaulichen, ist das Seminar in mehrere Phasen eingeteilt. Zunächst finden in mehrwöchigem Abstand Seminarsitzungen statt, in denen entweder Inhalte vermittelt oder Gelegenheiten zur betreuten Gruppenarbeit gegeben werden. Kernstück der Lehrveranstaltung wird dann ein Tagesseminar im Januar 2024 sein.
Dort sollen die während des Semesters behandelten Inhalte in Einzelvorträgen präsentiert und ausführlich mit Experten aus der politischen Praxis diskutiert werden, die persönlich und via Zoom teilnehmen.
Von den Seminarteilnehmenden wird eine rege Beteiligung, die Bereitschaft zur Vorbereitung von Kursmaterialien sowie die Übernahme eines Referats erwartet. Zudem wird die Anfertigung einer auf dieses Referat bezogenen Hausarbeit (je nach Prüfungsordnung vor- oder nach dem Tagesseminar) erforderlich sein.
Gegebenenfalls wird im Anschluss zur öffentlichen Präsentation der Ergebnisse ein gemeinsames Abschlussdossier erarbeitet.
Abschließend sei auf zwei aktuelle Publikationen verwiesen, die zur thematischen Einarbeitung und Vertiefung dienen können:
- Otto, Die Vielfalt unionaler Rechtsetzungsverfahren, Mohr Siebeck 2022
- Eisenmenger, Ein neuer Rechtsrahmen für Kritische Infrastrukturen (KRITIS) – unter Berücksichtigung der EU-Resilienz-Richtlinie, NVwZ 2023, 1203